SPIEGEL MOBIL: Apple und Nokia beenden Patentkrieg

14.06.2011

Streit um Smartphones
Apple und Nokia beenden Patentkrieg

Einigung im Streit um Handy-Patente: Nach jahrelangen Querelen vor verschiedenen Gerichten schließen Apple und Nokia eine geheime Vereinbarung. Das ist durchaus überraschend, denn nun könnte ausgerechnet das iPhone die Finnen wieder in die Gewinnzone bringen.

Seit Jahren liegen Apple und Nokia im Streit miteinander, nun haben sich die beiden Konzerne geeinigt - auch zum Vorteil der Finnen. In einer Presseerklärung heißt es, man habe sich darauf verständigt, dass Apple zunächst eine Einmalzahlung an den Handy-Marktführer leiste. In der Folge werde der US-Konzern Nokia über einen bestimmten Zeitraum hinweg regelmäßig Lizenzgebühren überweisen. Über die Höhe der Einmalzahlung, der Lizenzgebühren und über die Dauer der Vereinbarung haben die Unternehmen Stillschweigen vereinbart.

Damit endet ein seit 2009 zwischen den Firmen ausgetragener Rechtsstreit. 2009 hatte Nokia vor einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware Klage gegen Apple erhoben. Nokia erklärte damals, Apple habe in seinem iPhone zehn Nokia-Patente verletzt. Es ging dabei um Übertragungsstandards für GSM, UMTS (3G WCDMA) und W-Lan. Wohl um die Höhe es Streitwerts zu bemessen, wies das Unternehmen darauf hin, dass es 43 Milliarden Euro in die Entwicklung von Mobilfunkstandards investiert habe.

Der Termin, zu dem die Klage eingereicht wurde, war damals in mehrfacher Hinsicht bedeutsam: Nokia hatte gerade zum ersten Mal seit 16 Jahren Verluste melden müssen während Apple fast zeitgleich das damals profitabelste Quartal der Firmengeschichte meldete. Das iPhone begann gerade, sich als wichtiger Umsatzbringer für Apple zu etablieren. Für Stirnrunzeln sorgte, dass Nokia sich zwei Jahre Zeit gelassen hatte, seine Klage einzureichen. Apple hatte das erste iPhone, dessen Technik Nokia anmahnte, bereits 2007 eingeführt.

Nokia erklärte die Verzögerung damit, dass man über Jahre versucht hatte, in Gesprächen mit den Amerikanern zu einer gütlichen Einigung zu kommen. Die Finnen sahen sich dabei stets in der besseren Position. "Es ist unmöglich, Handys ohne diese Patente zu bauen", sagte Nokia-Sprecher Mark Durrant 2009. 40 Unternehmen hätten Verträge mit Nokia abgeschlossen, nur Apple sei nicht bereit gewesen, angemessene Konditionen für die Lizenzen zu bieten.

In den vergangenen Jahren ist die Patentfehde der beiden Smartphone-Hersteller dann eskaliert. Auf jede Nokia-Klage reagierte Apple mit einer Gegenklage. Zum Schluss bekriegten sich Apple und Nokia vor einem halben Dutzend Gerichten in vier Staaten. Zuletzt gab es Ende Januar neuen Streit vor einem Gericht in London (siehe interaktive Zeitleiste oben). Experten vermuteten bald, der finnische Konzern wolle das iPhone nicht stoppen, sondern an dessen Erfolg mitverdienen.

Genau das scheint Nokias Management nun gelungen zu sein. Während das Unternehmen weiter Marktanteile im Smartphone-Bereich an Apple und die Android-Fraktion verliert, wird es gleichzeitig dafür kritisiert, seine Eigenständigkeit bei der Betriebssoftware der Handys aufgegeben zu haben, um künftig Microsofts Windows-Phone-Betriebssystem zu verwenden. In der Kombination sorgten diese Effekte dafür, dass der Konzern seine Prognose senken musste, was an den Börsen einen Kurssturz auslöste.

Nun aber dürften ausgerechnet Zahlungen jenes Unternehmens, das Nokias Stammgeschäft mit hochwertigen Handys torpediert hat, den Finnen wieder Auftrieb geben. Nokia-Chef Stephen Elop formuliert das noch sehr diplomatisch, wenn er sagt: "Wir sind sehr froh darüber, dass Apple der wachsenden Zahl an Nokia-Lizenznehmern beitritt." In ihrer Pressemitteilung sind die Finnen da wesentlich konkreter, denn dort heißt es, man gehe davon aus, dass die Einigung positive Auswirkungen auf die jüngst revidierten Prognosen haben werde. Die Vereinbarung mit Apple könne letztlich dazu führen, dass man im kommenden Quartal keine Verluste werde melden müssen.

Oder, anders ausgedrückt: Statt mit Handys verdient Nokia Geld jetzt mit Patentlizenzen.

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