SPIEGEL ONLINE
05.11.2012
 
Rocker-Abmahnung gegen Verlag
Die Schutz-Engel
Von Jörg Diehl
dapd
Sie nennen sich gesetzlos, jetzt sehen sie ihr Recht verletzt: Mit einem anwaltlichen Schriftsatz gehen die Hells Angels gegen ein jüngst erschienenes Buch vor. Die Rocker stören sich nicht an Kritik, sondern an der Verwendung ihres Schriftzugs - er sei als eingetragene Marke geschützt.
München - Zuweilen bemühen selbst die, die sich gerne Gesetzlose nennen, Fachanwälte für gewerblichen Rechtschutz. So auch die Rockergang Hells Angels. An einem Mittwochmorgen Ende Oktober ging in der Geschäftsführung der Münchner Verlagsgruppe ein 21-seitiges Fax ein: "Abmahnung wegen Kennzeichenverletzung" stand auf dem ersten Blatt.
Mit dem Schriftsatz, den eine Münchner Anwaltskanzlei im Auftrag der in Laconia im US-Bundesstaat New Hampshire registrierten Hells Angels Motorcycle Corporation erstellt hat, wollen die Rocker gegen das unlängst erschienene Buch des ehemaligen Polizisten Stefan Schubert vorgehen. Die Höllenengel stören sich an dem Titel des bei Riva erschienenen Werks, der da lautet: "Hells Angels. Wie die gefürchteten Rocker Deutschlands Unterwelt eroberten."
Doch nicht etwa der Nachsatz verärgert die Hells Angels - jedenfalls nicht so sehr, dass sie dagegen ihre Anwälte aussandten -, sondern die schlichte Verwendung ihres Namens. "Das Anbieten und Vertreiben im geschäftlichen Verkehr eines Werkes mit dem Titel 'Hells Angels' stellt eine Verletzung des Markenrechts unserer Mandantin dar", schreiben die Juristen der Rocker und führen aus: Es handele sich bei dem Schriftzug um eine seit dem 16. November 1998 eingetragene EU-Marke, die Schutz unter anderem für Waren der Klasse 16 genieße, unter anderem also für "Zeitschriften, Bücher, Fotografien, Schreibwaren und Klebematerialien, (...) Buchbindeartikel, (...) Pinsel, einfache Spielkarten".
Zudem stelle der Vertrieb des Buches eine Wettbewerbsverletzung dar, weil sich der Verlag damit "in eindeutiger Weise an wirtschaftliche Aktivitäten" der Rocker anhänge und die Verbraucher über die "tatsächliche Herkunft des Werks" täusche. Die Anwälte fordern das Münchner Unternehmen daher auf, den Hells-Angels-Titel aus dem Verkehr zu ziehen und alle mit dem geschützten Schriftzug gekennzeichneten Produkte zu vernichten. Den Gegenstandswert ihrer Auseinandersetzung taxieren die Juristen auf 100.000 Euro.
Der Verlag reagiert mit deutlichen Worten auf die juristische Attacke: "Die Hells Angels versuchen mit dieser Strategie offensichtlich, kritische Berichterstattung zu unterbinden", teilte er am Montag mit. "Wir lassen uns das nicht gefallen und werden durch alle Instanzen dagegen vorgehen."
Die Hells Angels wiederum ließen eine Anfrage zu dem Thema bislang unbeantwortet.
Wo Hells Angels draufsteht, muss Hells Angels drin sein!
Schon in der Vergangenheit hatten sich die Rocker allerdings gegen missliebige Berichterstattung in verschiedenen Medien anwaltlich gewehrt, wenngleich es dabei wohl noch nie um die Verletzung von Marken- oder Patentrechten ging. Einem Sonderermittler des niedersächsischen Landeskriminalamts drohte der Höllenengel-Boss Frank Hanebuth einst sogar juristische Konsequenzen für den Fall an, dass der Beamte ihn in Interviews weiterhin in die Nähe der Organisierten Kriminalität rücke.
Dass die Hells Angels diesmal ganz schweres Geschütz auffahren, könnte darauf hindeuten, dass sie sich in einem Kernbereich getroffen fühlen. Die Vermarktung ihres Lifestyles ist ein wichtiger Einkommenszweig der Bande, weshalb sie argwöhnisch darüber wacht, wer daran verdient. Im gutsortierten Clubshop kostet zum Beispiel das "Hells Angels Support Muskelshirt Big Red Machine Tank-Top" genau 19,99 Euro. Selbst Mitglieder der Gang müssen die Insignien ihres Vereins gegen eine Schutzgebühr erwerben. Zudem nehmen die Höllenengel, die ansonsten angeblich jeglichen Verrat verachten, Hinweise auf mögliche Verstöße gegen ihren gewerblichen Alleinvertretungsanspruch im Internet entgegen.
In Deutschland fungiert nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen der Berliner André B. als "National Corporation Representer" der Hells Angels. Dem eher unauffälligen Biker, dem Szenekenner jedoch ein hohes Maß an Cleverness attestieren, obliegt es, auf die Einhaltung des ehernen Rockergebots zu achten: Wo Hells Angels draufsteht, muss unbedingt auch Hells Angels drin sein.
 
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