SPIEGEL ONLINE
12.12.2012
 
Bundestag
Atommüll soll zügig aus Asse geborgen werden
dapd
Rund 126.000 Fässer mit Atommüll lagern im alten Bergwerk Asse - dabei ist der Salzstock marode. Nun haben sich die Fraktionen des Bundestags geeinigt: Der strahlende Abfall soll so schnell wie möglich aus der Asse entfernt werden.
Berlin - Jetzt soll es doch schneller gehen als geplant: Die Fraktionen des Bundestags haben sich einstimmig für eine schnelle Rückholung des Atommülls aus dem maroden Bergwerk Asse in Niedersachsen ausgesprochen. Die zuständigen Sprecherinnen von Union, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei stellten in Berlin einen Entwurf für ein Spezial-Gesetz vor.
Dieses soll unter anderem Genehmigungsverfahren verkürzen und strittige Fragen in Verbindung mit dem schwierigen Projekt klären. "Wir wollen gemeinsam die Rückholung", sagte die CDU-Abgeordnete Maria Flachsbarth. Am Donnerstag berät der Bundestag zum ersten Mal über die "Lex Asse".
Zwischen den Jahren 1967 und 1978 waren rund 126.000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktivem Müll nach Asse gebracht worden. Doch es dringt Wasser von außen in den Salzstock ein. "Irgendwann wird dieses Bergwerk zusammenstürzen", warnte die Grünen-Politikerin Sylvia Kotting-Uhl. Die Fässer sollen so schnell wie möglich geborgen werden. Bislang aber behinderten langwierige Genehmigungs- und Auftragsvergabeverfahren sowie rechtliche Unklarheiten die Vorbereitungen. Ein ursprünglicher Terminplan des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) sah die Räumung des Lagers nicht vor 2036 vor.
Die schnellere Rückholung des Atommülls sei die beste Option, um die Bevölkerung zu schützen, sagte Kotting-Uhl. Allerdings brauche die Bergung Zeit. "Nichtwissend, ob es überhaupt erreicht werden kann." Flachsbarth betonte, die Faktendarstellung sei "weitaus problematischer, als wir es uns vorgestellt haben." Am 1. Juni hatten Probebohrungen begonnen. Erst nach den Probebohrungen, dem Öffnen von zwei Kammern und der probeweisen Bergung einiger Gebinde soll endgültig entschieden werden, ob die Rückholung weiter verfolgt wird.
Von dem Gesetzesentwurf gehe die Botschaft aus, dass alle mit dem Thema befassten Behörden bei der schwierigen Aufgabe der Rückholung "die absolute Rückendeckung aller Fraktionen des Deutschen Bundestags" hätten, sagte die SPD-Expertin Ute Vogt. Politische Einigkeit sei bei diesem Thema ungeheuer wichtig, um so entsprechenden Druck für eine Beschleunigung auszuüben. "Das Thema eignet sich nicht für den üblichen politischen Schlagabtausch", sagte Flachsbarth.
An der parteiübergreifenden Erarbeitung des Gesetzesentwurfs waren das Bundesumweltministerium und das BfS beteiligt. Die Bevölkerung vor Ort, deren Vertreter unter anderem im Asse-Begleitkreis organisiert sind, soll im Februar unter anderem in einer öffentlichen Anhörung umfassend über das Gesetz informiert werden.
 
Zum Thema:
 Asse-Untersuchung: Salzstock hätte kein Endlager werden dürfen
 Marodes Atommülllager: Umweltminister Altmaier will Asse räumen
 Atommülllager: Strahlenexperte warnt vor "Mission Impossible" in der Asse
 Atommülllager Asse: Minister Altmaier startet erste Probebohrung
» MEHR WISSENSCHAFT
» ZURÜCK ZUR HOMEPAGE
» ARTIKEL VERSENDEN
 
SUCHE IN SPIEGEL MOBIL
Politik | Wirtschaft | Börse | Panorama | Sport | Kultur | Wissenschaft | Gesundheit | Netzwelt | Uni | KarriereSPIEGEL | Schule | Reise | Auto | Wetter | Ticker | Fotostrecken | Video | English Site | manager-magazin.de
» Zum mobilen RSS
» NACH OBEN
© SPIEGEL ONLINE
Impressum Alle Rechte vorbehalten