SPIEGEL ONLINE
22.05.2013
 
Abbruch der Beitrittsverhandlungen
Island wendet sich von der EU ab
Von Claus Hecking
REUTERS
Nach dem Machtwechsel in Reykjavík hat Islands neue Mitte-rechts-Regierung den Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der EU beschlossen. Über eine Wiederaufnahme der Gespräche soll ein Referendum entscheiden - dieses liegt jedoch in weiter Ferne.
Reykjavík/Berlin - Islands neu gewählte Mitte-rechts-Regierung friert die Beitrittsverhandlungen mit der EU auf unbestimmte Zeit ein. Wie Jonmundur Gudmarsson, Sprecher der konservativen Unabhängigkeitspartei, SPIEGEL ONLINE bestätigte, hat sich die Koalition aus Unabhängigkeitspartei und zentristischer Fortschrittspartei unter dem designierten Ministerpräsidenten Sigmundur David Gunnlaugsson darauf verständigt, alle Gespräche mit Brüssel auszusetzen.
"Eine Wiederaufnahme der Verhandlungen wird es nur geben, wenn das isländische Volk dies in einem Referendum wünscht", sagte Sprecher Gudmarsson SPIEGEL ONLINE. Eine solche Volksabstimmung sei in der kommenden Legislaturperiode zwar theoretisch möglich, sagte Gudmarsson, nicht aber erklärtes Ziel der neuen Koalition. Diese hat im Parlament eine klare Mehrheit. Schon zuvor hatte der Parteichef der Unabhängigkeitspartei, Bjarni Benediktsson gegenüber mbl.is, der Website der isländischen Zeitung "Morgunbladid", erklärt, der Beitrittsprozess werde nun "sofort" abgebrochen.
Streit um Walfang und Landwirtschaft
Damit ist eine EU-Mitgliedschaft der Vulkaninsel so gut wie tot. Mitte 2010 hatte Island unter der Mitte-links-Regierung von Gunnlaugssons Amtsvorgängerin Jóhanna Sigurdardóttir die Beitrittsverhandlungen mit Brüssel aufgenommen - obwohl sich in Umfragen regelmäßig die Mehrheit der Bürger gegen die EU-Mitgliedschaft ausspricht.
Anfang dieses Jahres erklärte die Sozialdemokratin Sigurdardóttir dann angesichts der bevorstehenden Wahlen, die Beitrittsverhandlungen nicht weiter vorantreiben zu wollen. Vor allem beim Fischfang und in der Landwirtschaft klaffen Brüssels und Reykjavíks Vorstellungen weit auseinander. Heftige Dispute gab es auch immer wieder über die Frage der Entschädigung der europäischen Kunden der Bank Icesave, die in der Finanzkrise 2008 kollabiert war.
Sigurdardóttirs Europapolitik gilt als eine der Ursachen für die verheerende Wahlniederlage ihrer Koalition aus Sozialdemokraten und Linksgrünen Ende April 2013.
FOTOSTRECKE

 
Zum Thema:
 Machtwechsel in Reykjavík: Isländer entscheiden sich gegen Europa
 Votum gegen Entschädigung: Isländer meutern gegen Zahlungen für Pleitebank
 Jagd auf Wale: Island auf Kollisionskurs mit der EU
 Aufnahmeantrag: Islands Parlament stimmt für EU-Beitritt
» MEHR POLITIK
» ZURÜCK ZUR HOMEPAGE
» ARTIKEL VERSENDEN
 
SUCHE IN SPIEGEL MOBIL
Politik | Wirtschaft | Börse | Panorama | Sport | Kultur | Wissenschaft | Gesundheit | Netzwelt | Uni | KarriereSPIEGEL | Schule | Reise | Auto | Wetter | Ticker | Fotostrecken | Video | English Site | manager-magazin.de
» Zum mobilen RSS
» NACH OBEN
© SPIEGEL ONLINE
Impressum Alle Rechte vorbehalten