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28.05.2013
 
Vorwürfe aus Deutschland
Italien soll afrikanische Flüchtlinge mit 500 Euro aus dem Land geschickt haben
Viele Flüchtlinge aus Afrika sind über Italien nach Deutschland gelangt - die Afrikaner sollen 500 Euro erhalten haben, um das Land zu verlassen. Allein in Hamburg landeten mehr als hundert Menschen aus Libyen, Ghana und Togo.
Hamburg - Die Sozialbehörde in Hamburg hat schwere Vorwürfe gegen die Behörden in Italien erhoben. Mehrere hundert afrikanische Flüchtlinge haben demnach Italien in Richtung Deutschland wieder verlassen.
Die Behörden in Italien sollen sie entgegen europäischen Vereinbarungen mit Geld und Aufenthaltspapieren zur Weiterreise animiert haben. Insgesamt rund 300 Frauen und Männer aus Libyen, Ghana und Togo sind nach Angaben der Hamburger Sozialbehörde allein in der Hansestadt gestrandet, obwohl sie eigentlich von Italien hätten betreut werden müssen.
Etliche der Flüchtlinge seien obdachlos, weil sie in der Bundesrepublik keinerlei Anspruch auf Unterstützung haben. Sie dürften nicht arbeiten und hätten auch kein Recht auf Unterbringung und Sozialleistungen, erklärte Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele. Die Stadt bemühe sich zwar, für die obdachlosen Flüchtlinge Unterkünfte und Hilfe zu organisieren. Der Sozialdemokrat Scheele schränkte jedoch ein: "Es wäre unverantwortlich, falsche Erwartungen zu wecken; die Rückreise ist die einzige Option."
Das Bundesinnenministerium hatte im März in einem der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Brief an die Ausländerbeauftragten der Länder geschrieben, dass Italien Flüchtlingen bis zu 500 Euro zahle, wenn sie das Land verließen. Außerdem würden ihnen Fremdenpässe und jeweils drei Monate gültige Aufenthaltstitel für das gesamte Schengengebiet ausgestellt - also für jene europäischen Länder, zwischen denen es keine Grenzkontrollen mehr gibt.
Italien weist die Vorwürfe zurück. Weder das Geld noch die Ausstellung der Visa seien nach EU-Gesetzen rechtswidrig, heißt es in einer Stellungnahme des italienischen Innenministeriums.
In den vergangenen Jahren sind Tausende Flüchtlingen aus Afrika nach Italien gekommen. Die meisten von ihnen sind mit Schiffen aus Tunesien und Libyen auf die Mittelmeerinsel Lampedusa gelangt, die nur 130 Kilometer von der afrikanischen Küste entfernt liegt.
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